Patente, Normen und Innovation: Europas Wettbewerbsvorteil sichern

Session 1: Verbesserung der Transparenz an der Schnittstelle zwischen Patenten und Standards

Pere Arque-Castells, Leiter des Schwerpunktbereichs Rechts- und Innovationsstrategien, Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA
Pere Arque-Castells ist Wirtschaftswissenschaftler mit dem Schwerpunkt Innovation. Er hat eine umfassende Laufbahn im akademischen Bereich absolviert und war als Assistant-Professor an der Fakultät für Innovationsmanagement und Strategie der Universität Groningen, als Forschungsmitarbeiter an der Pritzker School of Law der Northwestern University und als Post-Doc-Wissenschaftler an der Universitat Autònoma de Barcelona tätig. Er erlangte einen Master in Wirtschaftswissenschaften von der London School of Economics und einen Doktor in Wirtschaftswissenschaften von der Universitat de Barcelona. Seine Forschung zu Innovationsökonomie wurde in zahlreichen wissenschaftlichen Fachzeitschriften veröffentlicht.

Kirti Gupta, Vizepräsidentin bei Cornerstone Research, Seniorberaterin bei CSIS
Kirti Gupta ist spezialisiert auf geistiges Eigentum und Wettbewerbsfragen und steht bei komplexen wirtschaftsrechtlichen Verfahren als Gutachterin zur Verfügung. Sie hat über 20 Jahre Erfahrung im Technologiebereich und einen Masterabschluss in Elektroingenieurwesen von der Purdue University sowie einen Doktor in Wirtschaftswissenschaften von der University of California San Diego. Vor ihrer Tätigkeit bei CSIS war sie mehr als zehn Jahre lang Chief Economist bei Qualcomm Inc., wo sie IP-Portfolios für die Lizenzierung und Bewertung analysierte. Davor war sie Sachverständige für Normung.

Bowman Heiden, Direktor des Zentrums für Geistiges Eigentum (CIP), Universität Göteborg
Bowman Heiden ist Geschäftsführer der Tusher Strategic Initiative for Technology Leadership an der University of California Berkeley, Direktor des Zentrums für Geistiges Eigentum (CIP) der Universität Göteborg sowie Fellow des Classical Liberal Institute der New York University School of Law. Seine Forschung findet an der interdisziplinären Schnittstelle zwischen geistigem Eigentum, Innovation, Wettbewerb und Geopolitik statt.

Session 2: Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Rechtsprechung zu standardessenziellen Patenten

Justus Baron, Direktor von BRELA und Forschungsdirektor des Zentrums für Recht, Handel und Wirtschaft der Northwestern University
Als Wissenschaftler verfügt Justus Baron über 15 Jahre Erfahrung in der Durchführung von wirtschaftswissenschaftlichen Forschungen zu Patenten und technischen Normen. Er war Mitglied der Expertengruppe der Europäischen Kommission für standardessenzielle Patente und leitender Wissenschaftler in der Folgenabschätzung des Gesetzesentwurfs zu SEP der Kommission. Er war im Rahmen der SEP-Lizenzverhandlungen und entsprechenden Verfahren als sachverständiger Berater und Gutachter an der Festlegung der FRAND-Bedingungen beteiligt. Darüber hinaus entwickelte er FRANDLY, eine Recherche- und SaaS-Lösung, die objektive Indikatoren für den FRAND-Wert von SEP-Lizenzen in mobiler Telekommunikation erstellt.

Rian Kalden, Vorsitzende Richterin des 2. Spruchkörpers des Berufungsgerichts, Einheitliches Patentgericht
Rian Kalden schloss ein Studium an der Universität Leiden ab und erlangte einen Masterabschluss an der London University (u.a. in geistigem und gewerblichem Eigentumsrecht an der LSE). Ihre Laufbahn begann sie als Anwältin in Amsterdam bei der Kanzlei Stibbe, wo sie zunächst für geistiges Eigentum und später für Unternehmensrecht zuständig war.

Rian war Richterin an der Patentkammer des Amtsgerichts Den Haag und leitete dort die Abteilung für geistiges Eigentum. Desweiteren war sie Vizepräsidentin des Amtsgerichts Haarlem und Richterin am Berufungsgericht Den Haag, wo sie die Abteilung für geistiges Eigentum leitete und weiterhin mit Patentfällen arbeitete.

Im Jahr 2023 trat sie von ihrem Posten am Benelux-Gerichtshof zurück, um ihrer Berufung als rechtlich qualifizierte Richterin an das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts zu folgen, wo sie vorsitzende Richterin des zweiten Spruchkörpers und Mitglied des Präsidiums ist. Sie ist oft als Referentin bei nationalen und internationalen Patentrechtskonferenzen zu erleben.

Richard Meade, Richter, Obergericht von England und Wales
Richard Meade trat 1991 als Anwalt für geistiges Eigentum in die britische Anwaltskammer ein.  Neben nationalen Verfahren verhandelte er auch Fälle vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Europäischen Patentamt.  Im September 2020 wurde er als Vollzeitrichter an das Obergericht von England und Wales berufen. Seit September 2021 ist er dort zuständiger Richter für das Patentgericht und geistiges Eigentum.

Session 3: Alternative Streitbeilegung für SEPs: Erfolgsrezepte – Podiumsdiskussion

Robin Jacob, Professor, juristische Fakultät, University College London
Robin Jacob schloss 1963 sein Studium der Naturwissenschaften am Trinity College Cambridge ab.  Anschließend studierte er Jura, um Anwalt zu werden. 1965 wurde er in die Anwaltskammer Gray's Inn berufen und erhielt 1967 einen LIB von der London School of Economics. Er praktizierte bis 1993 als Anwalt mit dem Schwerpunkt geistiges Eigentum und wurde 1981 zum Kronanwalt ernannt, 1993 als Richter an das Obergericht und 2002 an das Berufungsgericht berufen.  2011 wurde er zum Professor für geistiges Eigentumsrecht am University College London ernannt.  Er ist der Präsident der IPJA, des Verbands europäischer Patentrichter.

Aleš Zalar, Direktor, Mediations- und Schiedszentrum für Patentsachen, Einheitliches Patentgericht
Aleš Zalar studierte Jura an der Universität Ljubljana und war als Richter und Vorsitzender des Amtsgerichts Ljubljana, Präsident der slowenischen Richtervereinigung, Justizminister und amtierender Innenminister Sloweniens tätig. Derzeit ist er Präsident des Europäischen Zentrums für Streitbeilegung (ECDR) und Mediator, Schlichter und unabhängiger Berater bei internationalen Rechtsstaatsreformen und Projekten zur Entwicklung von Streitbeilegungssystemen. Weiterhin unterstützt er Gerichte in der Ukraine als Rechtsberater und führt den Vorsitz der Beratenden Gruppe der Sachverständigen in der Ukraine.

Aleš Zalar ist Mitglied mehrerer internationaler Institutionen, darunter das Stakeholder-Netzwerk des Mediationszentrums des EUIPO, das International Institute for Justice Excellence und der Rat des Europäischen Rechtsinstituts. Sein Beitrag wurde unter anderem vom Europarat und dem US State Department anerkannt und ausgezeichnet.

Nicola Dagg, Partnerin, Kirkland & Ellis International LLP
Nicola Dagg ist Partnerin im Team für geistiges Eigentum der Kanzlei Kirkland & Ellis. Sie berät in komplexen Patentstreitigkeiten, zu weltweiter IP-Strategie und in FRAND- / SEP-Verfahren in den Bereichen Life Sciences und Technologie. Weiterhin ist sie spezialisiert auf Patent- und Produktlebenszyklusplanung, multinationale Durchsetzung und Verteidigung von Patenten und leistet bahnbrechende Arbeit in den Bereichen Biosimilars, Immuntherapie und Diagnostik. Nicola wird in den Rankinglisten von Chambers, The Legal 500 und IAM Patent 1000 geführt und ist unter den "Hot 100" von The Lawyer sowie eine der "Top 250 Women in IP" von Managing IP.

Session 4: Europäische Wettbewerbsfähigkeit in einer sich verändernden globalen Landschaft: Die Rolle von Patenten und Standards bei der Sicherung der technologischen Souveränität – Podiumsdiskussion

Gabriele Mohsler, Vizepräsidentin Patent Creation Management, Ericsson
Gabriele Mohsler ist verantwortlich für die gesamte Patentierung und den Aufbau von Patentportfolios bei Ericsson und leitet mehrere Patenteinheiten mit insgesamt über 200 Mitarbeitern. Sie war bereits in verschiedenen Managementpositionen tätig und zuvor verantwortlich für europäische Gerichtsverfahren.

Nach dem Studium des Elektroingenieurwesens an der RWTH Aachen begann sie ihre Laufbahn als Trainee-Patentanwältin bei Alcatel. Nach bestandener europäischer Eignungsprüfung legte sie im Rahmen ihrer Tätigkeit für Ericsson auch die Prüfung zur Patentanwältin in Deutschland ab und baute die Patentabteilung für Ericsson in Deutschland auf.

Gabriele Mohsler ist die Präsidentin der Licensing Executives Society Deutschland und gewähltes Vorstandsmitglied der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Außerdem ist sie Kuratorin von "Women in IP".

Alexander Haertel, Clusterleiter Patente, Deutsche Telekom
Nach 18 Jahren umfassender Erfahrung als Patentanwalt kam Alexander Haertel 2022 als Leiter Patente zur Deutschen Telekom. Zu seinen Aufgaben gehören die patentbezogene Lizenzierung sowie strategische Patentfragen. Darüber hinaus ist er für alle Patentstreitigkeiten und -verfahren der Telekom verantwortlich. Alexander Haertel hat bereits hunderte Fälle vor allen größeren deutschen Gerichten verhandelt. Dabei lag sein Schwerpunkt auf grenzübergreifenden Verfahren im Telekommunikations- und Automobilsektor. Er ist außerdem als Dozent tätig, publiziert regelmäßig zu Patentrecht und hat einen Kommentar zum Einheitlichen Patentgericht verfasst, der in Kürze veröffentlicht wird.  Er ist Co-Vorsitzender des Europäischen Komitees der Licensing Executives Society und Mitglied des Streitbeilegungskomitees.

Steve Faraji, Leiter der Abteilung Rechtsstreitigkeiten, Lizenzen, Markenschutz, Volkswagen AG
Steve Faraji ist qualifizierter deutscher und europäischer Patentvertreter mit Schwerpunkt auf SEP und computerimplementierten Erfindungen. Bevor er zu Volkswagen kam, war er Leiter der Abteilung Patente Fahrzeuge / Produktion bei der AUDI AG und leitender IPR-Strategiemanager. Davor verhandelte er Patentfälle im Bereich Informations- und Kommunikationstechnik für eine große Patentkanzlei in München.