MyEPO ermöglicht es jetzt allen Nutzern, beglaubigte elektronische Prioritätsunterlagen des EPA zu erhalten

Nach einer erfolgreichen Pilotphase können jetzt alle Nutzer gratis über MyEPO die Ausstellung elektronischer Prioritätsunterlagen beim EPA beantragen

Im Einklang mit dem Strategieplan 2028 setzt das Europäische Patentamt (EPA) seinen Weg hin zur vollständigen Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses fort. Jetzt können alle Nutzer, die Zugang zu MyEPO haben, beglaubigte EPA-Prioritätsunterlagen in elektronischer Form anfordern.

Dieser neue kostenlose Dienst entspricht der Empfehlung zu einer gemeinsamen Praxis für die Ausstellung und Annahme beglaubigter elektronischer Prioritätsunterlagen, der vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation als Teil des Konvergenzprogramms genehmigt wurde. Die Nutzerfreundlichkeit und Effizienz des Dienstes wurden durch ein Anfang des Jahres eingeführtes, erfolgreiches Pilotprojekt verbessert. Wir danken allen Nutzerinnen und Nutzern, die am Pilotprojekt teilgenommen haben!

Ein nutzerfreundlicher und sicherer Dienst

Die elektronischen Prioritätsunterlagen können über MyEPO angefordert werden und werden dann in die Mailbox des Nutzers eingestellt. Sie bestehen aus einem Sachordner und der Beglaubigung im PDF-Format.

Der Sachordner enthält Folgendes:

• Eine PDF-Datei mit der beglaubigten Kopie, einschließlich einer Faksimile-Signatur, der Beschreibung, der Ansprüche, der Zeichnungen, falls vorhanden, und der Zusammenfassung
• Gegebenenfalls Sequenzprotokolle im ursprünglichen Format

Die Beglaubigung im PDF-Format enthält:

• Die Anmeldenummer und den Anmeldetag
• Das eingebettete elektronische Siegel mit einem Zeitstempel, das die Authentizität belegt, also sicherstellt, dass das Dokument tatsächlich vom EPA ausgestellt wurde. Zur Validierung können Merkmale des Siegels mit Standardwerkzeugen zur Anzeige elektronischer Signaturen überprüft werden
• Einen kryptografischen Hashwert, der sicherstellt, dass der Inhalt der Prioritäts-Patentanmeldung seit der Ausstellung durch das EPA nicht verändert wurde

Im Bereich "MyEPO Services" auf der Internetseite des EPA steht außerdem ein Leitfaden zur Verfügung.

Im Januar wurden im Amtsblatt zusammen mit dem Beschluss des Präsidenten und der Mitteilung des EPA detaillierte Technische Spezifikationen veröffentlicht, um die Ämter der Nachanmeldung bei der Validierung von beglaubigten elektronischen Prioritätsunterlagen des EPA zu unterstützen, die die Anmelder bei ihnen vorlegen.

Beglaubigte elektronische Prioritätsunterlagen des EPA als Ergänzung des digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS)

Die Einführung beglaubigter elektronischer Prioritätsunterlagen des EPA ergänzt den digitalen Zugangsservice der WIPO (WIPO DAS). Über WIPO DAS können die teilnehmenden Patentämter direkt Prioritätsunterlagen austauschen. Beglaubigte EPA-Prioritätsunterlagen können dagegen von den Anmeldern für eine elektronische Einreichung bei einem anderen Patentamt verwendet werden. Dies ist vor allem dann hilfreich, wenn sie nicht auf WIPO DAS zurückgreifen können.

Sie nutzen unsere MyEPO-Dienste noch nicht?

Entdecken Sie, welche Vorteile unsere Online-Dienste für die Anmeldung von Patenten und den Geschäftsverkehr mit dem EPA bieten.

Ausblick

Im Laufe des Jahres 2025 werden wir zusammen mit unserer Nutzergemeinde unter anderem weitere Verbesserungen unserer Online-Dienste entwickeln, um die Bereitstellung hochwertiger Produkte und Dienste zu gewährleisten. Unser Ziel ist es, alle Schritte auf diesem Weg reibungslos, effizient, benutzerorientiert und unter Einhaltung höchster Standards im Bereich der Dienstqualität durchzuführen.

2025 wollen wir unter anderem Folgendes entwickeln:

• Möglichkeit zum Herunterladen von Multimedia-Anführungen
• Überarbeitung der MyEPO-Benutzeroberflächen (neues Design)
• Zusätzliche Selbstbedienungsfunktionen
• Vollständige Außerbetriebnahme der Software Online-Einreichung (eOLF) zum 31. Dezember; danach wird OLF 2.0 das einzige Tool für Online-Einreichungen beim EPA sein

Weitere Informationen zu zukünftigen Änderungen und Entwicklungen finden Sie in unserer Pipeline zum Online-Nutzerengagement. Außerdem werden weitere Ankündigungen im Laufe des Jahres folgen.